Bundesgericht hebt vorsorgliche Massnahme gegenüber Cablecom

tosci

Administrator
01. Jan. 1970
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Am 23. September 2002 hat die Wettbewerbskommission im Rahmen eines wettbe-werbsrechtlichen Untersuchungsverfahrens gegenüber der Cablecom-Holding vorsorg-liche Massnahmen erlassen. Aufgrund dieses Entscheids wurde Cablecom verpflichtet, ab sofort das digitale Fernsehprogrammangebot der Teleclub AG, welches zehn Kanäle umfasst, auf allen ihren Kabelnetzen zu übertragen (vgl. dazu die entsprechende Me-dienmitteilung der Wettbewerbskommission vom 26.9.2002: www.wettbewerbskommission.ch). Gegen den Erlass dieser vorsorglichen Massnahmen hat die Cablecom vorerst an die eidgenössische Rekurskommission für Wettbewerbsfragen Beschwerde erhoben. Diese kam in der Folge in einem ausführlich begründeten Entscheid ebenfalls zum Schluss, dass der Erlass vorsorglicher Massnahmen gegenüber der Cablecom für die Sicherstel-lung des Wettbewerbes im digitalen Fernsehmarkt unabdingbar sei (www.reko.admin.ch/Files/FB20025.pdf). Das schweizerische Bundesgericht hat nun aber die dagegen erhobene Verwaltungsge-richtsbeschwerde der Cablecom im Wesentlichen gutgeheissen und den Massnahme-entscheid der Wettbewerbskommission teilweise aufgehoben. Das Bundesgericht ba-siert dabei seinen Entscheid nicht etwa auf der Erkenntnis, dass die von der Wettbe-werbskommission festgestellten Anzeichen von Wettbewerbsverletzungen seitens Cablecom nicht vorliegen würden. Vielmehr begründet das Bundesgericht die Gutheis-sung der Beschwerde mit dem Hinweis darauf, dass die hohen Anforderungen, welche an den Erlass vorsorglicher Massnahmen gestellt würden, im vorliegenden Fall - entge-gen den Feststellungen der Wettbewerbs- und der Rekurskommission - nicht erfüllt sei-en. Die Teleclub AG bedauert diesen Entscheid. Sie ist nach wie vor der Auffassung, dass der Erlass von vorsorglichen Massnahmen unerlässlich ist, um im Sinne der Medienviel-falt und einem freien Radio- und Fernsehmarkt den Wettbewerb im Bereiche des digita-len Fernsehens zu gewährleisten. Nach ihrer Auffassung besteht eine grosse Gefahr, dass Cablecom ihre Machtstellung dafür nutzt, die Teleclub-Programme oder diejenigen andere Veranstalter zum Nachteil der Konsumenten zu benachteiligen, um das von ihr lancierte Programmangebot zu fördern. Die Teleclub AG ist der Meinung, dass es (auch) dem Kabelfernseh-Konsumenten überlassen sein sollte zu entscheiden, welche Fernsehprogramme er mit welcher technischen Einrichtung empfangen will und dies nicht dem Diktat des Kabelnetzbetreibers überlassen sein soll. Es ist aber in Erinnerung zu rufen, dass der ergangene Entscheid nur die Regelung vorsorglicher Massnahmen zum Gegenstand hatte. Vom Urteil des Bundesgerichtes unberührt bleibt deshalb die Weiterführung der von der Wettbewerbskommission ge-genüber der Cablecom Holding eröffneten Untersuchung. Die Teleclub AG wird jedenfalls ihr digitales Fernsehangebot weiterhin aufrechterhalten und es in alle Kabelnetze einspeisen, die es den ihnen angeschlossenen Haushaltun-gen anbieten möchten. Im Rahmen von ?Teleclub Digital? wird dem Kunden auf zehn Kanälen ein vielseitiges Fernsehvergnügen geboten: TELECLUB CINEMA zeigt aktuelle Kinohits als exklusive Erstausstrahlungen. In TE-LECLUB STAR finden sich Wiederausstrahlungen von Höhepunkten der Filmgeschich-te. PREMIERE SERIE bietet nonstop die besten Fernsehserien. KRIMI & CO. sorgt mit Filmen und Serien aus dem entsprechenden Genre für Spannung. Der DISNEY CHANNEL bringt Unterhaltung für die ganze Familie und mit FOX KIDS ist Fernseh-spass für die Kleinen garantiert. Der DISCOVERY CHANNEL zeigt hochwertige Doku-mentationen aus den Bereichen Natur und Tiere, Gesundheit, Wissenschaft und Tech-nik, Reisen und Abenteuer sowie Geschichte. Und auf 3 SPORT KANÄLEN werden laufend unzählige Sportereignisse übertragen. Alle diese Programme werden ohne Werbeunterbrechungen ausgestrahlt.

 
Ich kanns einfach nicht fassen und bin im Moment schlichtweg sprachlos...! <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif"> <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif"> <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif"> <IMG SRC="images/forum/icons/icon_eek.gif">

 
????????????????????????????????????????????

<schweigend und sprachlos>

 
Ohjeeeeee

Ich hab heute Nachmittag noch einen Brief an die Cablecom geschickt, als ich davon nichts wusste, und an Frau Bolla. Jetzt muss ich wohl bald nochmals schreiben.

Weiss man schon, was das für uns heisst??? Die koennen doch nicht einfach die Teleclub Kanäle wieder abschalten? Ich denke Cablecom hat schon genug Teleclub Nutzer, die dagegen Sturm laufen werden, DAS HOFFE ICH JEDENFALLS.

Ich stell mir schonmal eine Mistgabel bereit, falls es eine Reise zu Cablecom gibt, sollten die sich erlauben das Programm abzustellen. <IMG SRC="images/forum/icons/icon_wink.gif">

Gruss

Oli, eigentlich jetzt auch sprachlos.... <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif">

 
<IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif"> das kann doch nicht wahr sein, oder??? das müssen wir uns wehren...ich bin mehr als sprachlos!!!

 
Keine Panik!

Es ist aber in Erinnerung zu rufen, dass der ergangene Entscheid nur die Regelung vorsorglicher Massnahmen zum Gegenstand hatte. Vom Urteil des Bundesgerichtes unberührt bleibt deshalb die Weiterführung der von der Wettbewerbskommission ge-genüber der Cablecom Holding eröffneten Untersuchung.
 
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On 2003-09-05 17:51, Angelo wrote:

Keine Panik!

Es ist aber in Erinnerung zu rufen, dass der ergangene Entscheid nur die Regelung vorsorglicher Massnahmen zum Gegenstand hatte. Vom Urteil des Bundesgerichtes unberührt bleibt deshalb die Weiterführung der von der Wettbewerbskommission ge-genüber der Cablecom Holding eröffneten Untersuchung.
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Ja. aber wenn Cablecom jetzt den Hebel umlegt und Teleclub abstellt, was sie ja jetzt kann, ist das Chaos perfekt. Die Untersuchung kann noch Monate- wenn nicht Jahrelang laufen. Mit den Investitionen, die Teleclub gemacht hat, in Hinsicht auf die Verbreitung im Cablecom Netz, werden die ohne die Cablecom Kunden ziemliche Mühe haben. Wenn Cablecom Teleclub abschaltet, machen die das doch nur, um dem Teleclub den Todesstoss zu geben.

Wir müssen uns wehren, auf jeden Fall. -> Kassensturz, -> Beobachter, etc...

Ich kanns nicht fassen.

 
So... ein Bier getrunken und allmählich etwas erholt. Ich glaube, dass die Cablecom rein rechtlich nun in der Lage wäre den Hebel zu betätigen - aber was dann??? Für uns gilt: Situation beobachten und als Konsument reagieren! Wir dürfen uns sowas einfach nicht gefallen lassen!

 
Also ich hoffe ja inständig, dass die Cablecom den Teleclub abstellt! Weil dann geht es ein zwei Tage und wir (zumindest ich persönlich) haben eine Sat-Anlage! (Auch wenn wir dann den Teleclub nicht mehr haben werden, weil es per Sat keinen Sport gibt.)

 
Gemäss einem Artikel in der PC-Tip [1], ist nach Auskunft der Pressestelle von Cablecom noch nicht entschieden, ob Teleclub wieder vom Netz genommen werde.

Es ist also noch Zeit uns Gehör zu verschaffen, bevor die Cablecom einen Fehler macht und das Signal abstellt.

Am besten also eine (anständige) Mail oder Snail-Mail an Cablecom in der Ihr Eurer Meinung Kund tut, und die Cablecom vor einer vorschnellen falschen Entscheidung warnt (schliesslich stehen für die Cablecom auch Hispeed-Abos, digital Phone Abos und mehr auf dem Spiel).

Bei dieser Gelegenheit kann man dann grad mal anfragen, inwiefern die vorhaben, Swissfun mal "interessante" Kanäle beizumischen (durchaus auch die grossen Privaten wie Sat1 Pro7 RTL, und warum nicht ORF, die auch DD5.1 senden?).

Gruss

Oli

[1] http://www.pctip.ch/webnews/wn/25095.asp

 
wo leben wir eigentlich? Im Mittelalter,ich hoffe es wird nicht passieren,ich hoffe Cablecom ist nicht so bloed <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif">

 
Ich habe am Samstagmorgen TC angerufen und da hat mir der Techniker gesagt das Cablecom TC nicht abschalten darf. Ich hoffe das er recht hat.

 
Wir sind bei der Sasag angeschossen, welche sich ebenfalls wehrt

den Teleclub Digital aufzuschalten. Deshalb verfolge ich die ganze

Sache mit der Cablecom und dem Teleclub, mit der Hoffnung, dass Teleclub recht bekommt und somit die Sasag gezwungen wird

den Teleclub aufzuschalten.

Ich habe den Entscheid vom Bundesgericht gelesen und finde es

voll Versch.......

Habe heute ein Mail an Cablecom geschrieben, ob sie jetzt den

Teleclub Digital abschalten.

Die Antwort:

Cablecom hat über ihr weiteres Vorgehen noch nicht entschieden. Selbstverständlich werden wir aber rechtzeitig darüber informieren.

Mit freundlichen Grüssen

cablecom GmbH

media relations

Ich hoffe, für Euch, dass die Cablecom dies nicht tut!!!!

Hoffentlich fällt bald der definitive Entscheid ob Cablecom den

Teleclub entgültig aufschalten muss. Und ich hoffe dieser Entscheid wird zugunsten von Teleclub ausfallen.

Es ist doch unglaublich, wie wenig diese Kabelnetzbetreiber sich um die Meinung Ihrer Kunden kümmert!

 
Hallo

Natürlich ist das Urteil ziemlich Scheisse. Aber ich glaube nicht dass Cablecom den TC abschalten wird.

Denn erstens weiss Cablecom nur zu Genau, dass Teleclub viele Kunden hat und auch schon ziemlich viele auf Digital gewechselt haben. Weil die Cablecom neben ihrem Zwangs-Fernsehen (ausser man hat Sat) noch andere Produkte anbietet können die es sich kaum leisten den TC abzustellen, weil dann die TC-Kunden Amok laufen würden und darauf wohl einige ihre Cablecom Produkte kündigen würden!

Zweitens steht auch der TC unter Druck. Er weiss, dass einen Abschaltung quasi das Ende des TC bedeuten würde! Und daher werden die versuchen mit der CC eine passbale Lösung auszuarbeiten.

Gruss

Alain

 
<TABLE BORDER=0 ALIGN=CENTER WIDTH=85%><TR><TD><font size=-1>Quote:</font><HR></TD></TR><TR><TD><FONT SIZE=-1><BLOCKQUOTE>

On 2003-09-08 16:29, alain wrote:

Hallo

Natürlich ist das Urteil ziemlich Scheisse. Aber ich glaube nicht dass Cablecom den TC abschalten wird.

Denn erstens weiss Cablecom nur zu Genau, dass Teleclub viele Kunden hat und auch schon ziemlich viele auf Digital gewechselt haben. Weil die Cablecom neben ihrem Zwangs-Fernsehen (ausser man hat Sat) noch andere Produkte anbietet können die es sich kaum leisten den TC abzustellen, weil dann die TC-Kunden Amok laufen würden und darauf wohl einige ihre Cablecom Produkte kündigen würden!

Zweitens steht auch der TC unter Druck. Er weiss, dass einen Abschaltung quasi das Ende des TC bedeuten würde! Und daher werden die versuchen mit der CC eine passbale Lösung auszuarbeiten.

Gruss

Alain

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Ich sehe es eigentlich auch in etwa so. Aber ehrlich gesagt traue ich der Cablecom nicht. Die habe schon mehrfach Entscheidungen getroffen, die allgemein als unlogisch angeschaut wurden.

Vielleicht stellen sie Teleclub jetzt auch wieder unwirkliche Forderungen.

 
Zurzeit kann man nur hoffen.Aber man muss sich schon fragen was für Leute beim Bundesgericht sind und eine so fragwürdige Entscheidung treffen. <IMG SRC="images/forum/icons/icon_mad.gif">

 
Ich glaube auch nicht, dass Cablecom von heute auf morgen einfach TC ausschalten wird. Take it easy.

 
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On 2003-09-08 16:29, alain wrote:

Hallo

Natürlich ist das Urteil ziemlich Scheisse. Aber ich glaube nicht dass Cablecom den TC abschalten wird.

Denn erstens weiss Cablecom nur zu Genau, dass Teleclub viele Kunden hat und auch schon ziemlich viele auf Digital gewechselt haben. Weil die Cablecom neben ihrem Zwangs-Fernsehen (ausser man hat Sat) noch andere Produkte anbietet können die es sich kaum leisten den TC abzustellen, weil dann die TC-Kunden Amok laufen würden und darauf wohl einige ihre Cablecom Produkte kündigen würden!

Zweitens steht auch der TC unter Druck. Er weiss, dass einen Abschaltung quasi das Ende des TC bedeuten würde! Und daher werden die versuchen mit der CC eine passbale Lösung auszuarbeiten.

Gruss

Alain

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Ich hoffe du hast recht. Jedoch wenn die Cabelcom den 1. Entscheid der Weko nicht akzeptiert hat und beim Rekurs

nochmals bach ab ging. Wieso ziehen sie dann vor Bundesgericht?!

Ich denke nicht, dass die Cabelcom denkt ok, wir haben zwar

jezt recht bekommen, aber wir lassen alles beim alten. Das ergibt für mich keinen Sinn.

 
naja sötte sie teleclub wirklich abstelle, denn gits bi mir am tag druf e wechsel vo hispeed uf adsl...

 
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Ich hoffe du hast recht. Jedoch wenn die Cabelcom den 1. Entscheid der Weko nicht akzeptiert hat und beim Rekurs

nochmals bach ab ging. Wieso ziehen sie dann vor Bundesgericht?!

Ich denke nicht, dass die Cabelcom denkt ok, wir haben zwar

jezt recht bekommen, aber wir lassen alles beim alten. Das ergibt für mich keinen Sinn.

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Vielleicht wollen sie den Teleclub einfach mit den alten Forderungen wieder unter Druck setzen.