Diese Sender darf Cablecom nicht streichen

Jetzt hat der Bundesrat entschieden, welche Sender die Kabelnetzbetreiber auf jeden Fall verbreiten müssen. Cablecom kommt wohl nicht darum, in ihrem Netz einen bereits gestrichenen Sender zu reaktivieren.

Kabelnetzbetreiber wie Cablecom verpflichtet der Bundesrat zur Verbreitung der SRG-Programme und konzessionierter Lokal- und Regionalprogramme mit Leistungsauftrag. Dazu kommen ausländische Programme, die einen besonderen Beitrag zur Bildung, zur kulturellen Entfaltung oder zur freien Meinungsbildung leisten.

Die Verordung listet acht Fernsehprogramme, die über Leitungen zu verbreiten sind: Arte, 3sat, Euronews, TV5, ARD, ORF 1, France 2 und Rai Uno. Den Sender Euronews hatte die Cablecom in gewissen Gebieten bereits aus ihrem Angebot gekippt. Kabelnetzbetreiber können überdies zur analogen Verbreitung von maximal 25 Fernsehprogrammen angehalten werden. Cablecom wollte France 2 und Rai Uno aus dem analogen Netz nehmen.

Die nicht konzessionierten Veranstalter wie StarTV, U1 TV und 3+können beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eine Aufschaltung ihres Programms beantragen. Diese kann angeordnet werden, wenn das Programm in besonderem Masse dem Medienartikel der Bundesverfassung nachkommt und sie technisch und wirtschaftlich zumutbar ist.

Cablecom begrüsst Planungssicherheit

Bei Cablecom zeigte man sich über die bundesrätlichen Auflagen zufrieden, weil nun zumindest die Rahmenbedingungen klar seien.

Dieser Entscheid ermögliche die weitere Planung, sagte Cablecom- Sprecher Martin Wüthrich auf Anfrage. Cablecom selber hatte im Januar klare Verhältnisse verlangt und den Bundesrat aufgefordert, bis zu 25 so genannte Must-Carry-Sender zu bestimmen. Diese Möglichkeit hat sich die Regierung mit der Verordnung nun auch eingeräumt, tatsächlich aber nur 15 Sender vorgeschrieben.

Abschaltung wie geplant

Damit dürfte nun auch die Verschiebung der Sender U1 und HSE 24 ins digitale Netz feststehen, mit welchen die Cablecom die Verträge schon vorsorglich gekündigt hatte. Welche weiteren Sender künftig nur noch digital übertragen werden, steht noch nicht fest. Einen Entscheid kündigte Cablecom-Sprecher Wüthrich für Ende März an.

Die Abschaltung analoger Sender kann die Cablecom nun aber im geplanten Tempo fortsetzen. Bis Ende 2009 sollen sie auf 29 ausgedünnt werden. Danach müsse über die weitere Digitalisierung des Fernsehens verhandelt werden, sagte Wüthrich. Ob dann ganz auf die analoge Übertragung verzichtet werde, hänge davon ab, wie rasch sich das digitale Fernsehen durchsetzen könne.

Auch swisscable, der Verband der Schweizer Kabel-TV-Unternehmen, zeigte sich erleichtert über die neue Planungssicherheit. Der Verband begrüsste auch, dass die Kabelnetzbetreiber weiterhin festlegen dürfen, welches Empfangsgerät für digitales Fernsehen von den Kunden eingesetzt werden soll.

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