Soll RAI 1 Pflicht bleiben?

Bundesrat Moritz Leuenberger will die Cablecom dazu zwingen, Sender wie RAI 1 weiterhin analog zu verbreiten.

Laut gut unterrichteter Quellen beabsichtigt Kommunikationsminister Moritz Leuenberger, dem Bundesrat eine Ergänzung zur Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) vorzulegen. Es geht dabei um Artikel 59 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG), der festlegt, welche und wie viele Fernsehprogramme in der Schweiz von Gesetzes wegen analog verbreitet werden müssen. Offenbar möchte Leuenberger erreichen, dass RAI 1, France 2, ARD und ORF zwingend im Angebot erhalten bleiben.

Hintergrund ist die Absicht der Cablecom, in der Deutschschweiz ab April sechs Sender aus dem analogen Programm zu kippen. Davon sind auch RAI 1 und Canale 5 betroffen, die bei den hier lebenden Italienern sehr beliebt sind. «Der politische Druck auf den Bundesrat ist gross», sagt ein Insider. Dem Vernehmen nach soll es ein Treffen des italienischen Botschafters in der Schweiz mit Leuenberger gegeben haben. Weder Leuenbergers Departement noch das Bundesamt für Kommunikation wollten gestern Stellung nehmen. Cablecom-Sprecher Martin Wüthrich sagte: «Wir halten uns ans Gesetz. Die Cablecom müsste aber andere Sender mit einer grösseren Verbreitung rausnehmen.» (jnm)

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