Gossau und ihr Glasfasernetz

Hier eine Transskription eines Artikels im St. Galler Tagblattes vom 10.5.

Cablecom Briefgibt zu reden
Am 22. September entscheiden die Gossauer Stimmberechtigten an der Urne über den Bau eines flächendeckenden Glasfasernetzes. Obwohl die Vorlage mit grosser Mehrheit im Parlament gutgeheissen wurde, dürfte es ein spannender Abstimmungskampf werden. Denn die SVP sprach sich als einzige Partei deutlich gegen den Kredit von 15,8 Millionen aus. Damit wiederholt sich die Ausgangslage der Steuerfussabstimmung vom 3. März. Damals ist es der Volkspartei im Alleingang gelungen, die Mehrheit zu überzeugen.

Als «Millionengrab» bezeichnete SVP-Fraktionspräsidentin Claudia Martin das Vorhaben an der Parlamentssitzung am Dienstag. «Der Bau eines Glasfasernetzes wäre zum jetzigen Zeitpunkt eine absolute Fehlinvestition», sagte sie. «Denn nur die wenigsten Einwohner brauchen heute eine solch grosse Datenmenge.» Nicht nur die SVP wollte das Parlament davon überzeugen, die Vorlage abzulehnen. Die Firma upc Cablecom hat allen Parlamentariern Anfang Mai einen Brief gesendet, in dem sie deutlich vom Bau eines Glasfasernetzes abrät. Die upc Cablecom würde schon heute auf ihrem Kabelnetz Geschwindigkeiten anbieten, die von keinem Glasfasernetz in der Schweiz erreicht würden, heisst es im Schreiben. Deshalb setze sie auf den weiteren Ausbau des eigenen Netzes. Stadträtin Gaby Krapf nahm im Parlament Stellung zum Brief. «Dass der Brief nur an die
Parlamentarier und nicht an den Stadtrat ging, spricht eigentlich schon für sich», sagte sie. Vieles, was die upc Cablecom im Schreiben behaupte, treffe nicht zu. «Gemäss den St. Galler Stadtwerken bietet die upc Cablecom nur beim Download 150 Megabits an», sagte sie. Beim Upload seien es lediglich 10 Megabits. Krapf sieht den Brief schlicht als «Ausdruck von Eigeninteresse».

SP und CVP sprachen sich für den Glasfaserbau aus. «Es ist eine Investition in die Zukunft», sagte Karl Bürki (SP). Die Frage sei nicht, ob Gossau ein Glasfasernetz brauche, sondern wer es finanzieren wird. Dieser Ansicht ist auch die Mehrheit der vorberatenden Kommission, die von Stefan Häseli (CVP) präsidiert wurde. «Wenn wir es nicht bauen, wird es eine private Firma tun», sagte er. «Und zwar nur dort, wo auch ein grosser Gewinn möglich ist.» So würde eine «digitale Zweiklassengesellschaft » entstehen. «Man darf eine Grundinfrastruktur nicht in private Hände geben», sagte Häseli. Der gleichen Meinung sind FDP und Flig: «Nur wenn das Glasfasernetz in öffentlicher Hand ist, ist ein fairer Wettbewerb gewährleistet», sagte etwa Felix Koller (FDP). Claudia Martin sieht das anders: «Der Bau eines  Glasfasernetzes ist keine Staatsaufgabe. » Denn ein Glasfasernetz sei keine lebensnotwendige Infrastruktur. Zudem sollte der Staat nicht als Akteur im Markt auftreten. Stadträtin Gaby Krapf betonte, dass die Stadt Gossau nicht in den Markt eingreifen wolle, sondern lediglich einen Markt auf dem Netz ermöglichen werde. Ein «Salat» der Parallelnetze wie bei Mobilfunkantennen soll somit verhindert werden.

Weder die Argumente der SVP noch der Brief der upc Cablecom konnte die Mehrheit der Parlamentarier von einem Nein überzeugen. Mit 22 zu 8 Stimmen wurde ein Kredit von 15,8 Millionen gutgeheissen. Geld, dass laut Claudia Martin in Schulen oder Sportstätten besser investiert wäre.

Die SVP ist wohl auch dagegen, weil es darüber kein analoges TV gibt.

Die SVP ist wohl auch dagegen, weil es darüber kein analoges TV gibt.

Doch auch das wäre möglich /emoticons/default_tongue.png

Wenn in Zukunft Glas da ist bei mir in Gossau, wird die Cablecom wohl auch von mir die Kündigung bekommen. Dass da Cablcom Lobby-Arbeit betreibt in den Gemeinden wo diese Diskussionen geführt werden zeigt einfach, wie am Anschlag Cablecom läuft. Das Swisscom nicht dagegenhält mit ähnlichen Infoschreiben oder einen offenem Brief in der GoZ an die Stimmbürger (die sind immer froh wenn sie Material bekommen um die Zeitung zu füllen) ist mir ein Rätsel.

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Die Erde ist eine Scheibe.

Und in Gossau scheint sich die Technik rückwärts zu entwickeln.

Die Gossauer Tageszeitung wird dann wohl auch in der Rubrik "Digital" Tipps zur Installation von IE6 anbieten.

Rückwärts ist vorwärts. Hopp Gossau 🙂