Man darf die Hoffnung auf die Menschheit nie aufgeben...
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Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg
Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er.
Eigentlich sollten am Montag Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten vor Gericht austragen. Die Google-Tochter Motorola Mobility und Apple werfen sich gegenseitig vor, Schutzrechte an Smartphone-Technologien zu verletzen. Beide Unternehmen forderten Vertriebsverbote und Schadensersatz. Doch der US-Bundesrichter Richard Posner wies vergangene Woche die Klagen der Kontrahenten ab. Er sehe weder bei Motorola noch bei Apple einen Schaden, der einen Prozess rechtfertigt. Für Unterlassungsansprüche finde er keine Grundlage. Eine ausführliche Begründung will Posner noch nachliefern. Zunächst ordnete er an, dass die Klagen nicht erneut vorgebracht werden können. Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern" und Positionen von Motorola als "lächerlich". Dem renommierten Richter scheinen die zahlreichen Patentkriege in den USA prinzipiell nicht zu passen. In einem gemeinsamen Blog mit dem US-Ökonom Gary Becker nennt Posner das US-Patentsystem "funktionsgestört" ("dysfunctional").
Der Patentrechtsexperte und Journalist Jeff John Roberts erkennt in Posners Kritik eine mögliche Trendwende im Umgang der US-Justiz mit Patentklagen. "Die Entscheidung und der Blogeintrag könnten ein Wendepunkt für das US-Patentsystem sein, das außer Kontrolle geraten ist", kommentiert Roberts auf der Blogplattform GigaOM. Denn nicht nur Posner scheint es auf die Nerven zu gehen, wenn Unternehmen wie Apple, Microsoft, Samsung, HTC und Google ihren Kampf um den Smartphone- und Tablet-Markt in kostspieligen und langwierigen Prozessen austragen. (…).
Quelle: Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg - Golem.de
Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er.
Eigentlich sollten am Montag Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten vor Gericht austragen. Die Google-Tochter Motorola Mobility und Apple werfen sich gegenseitig vor, Schutzrechte an Smartphone-Technologien zu verletzen. Beide Unternehmen forderten Vertriebsverbote und Schadensersatz. Doch der US-Bundesrichter Richard Posner wies vergangene Woche die Klagen der Kontrahenten ab. Er sehe weder bei Motorola noch bei Apple einen Schaden, der einen Prozess rechtfertigt. Für Unterlassungsansprüche finde er keine Grundlage. Eine ausführliche Begründung will Posner noch nachliefern. Zunächst ordnete er an, dass die Klagen nicht erneut vorgebracht werden können. Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern" und Positionen von Motorola als "lächerlich". Dem renommierten Richter scheinen die zahlreichen Patentkriege in den USA prinzipiell nicht zu passen. In einem gemeinsamen Blog mit dem US-Ökonom Gary Becker nennt Posner das US-Patentsystem "funktionsgestört" ("dysfunctional").
Der Patentrechtsexperte und Journalist Jeff John Roberts erkennt in Posners Kritik eine mögliche Trendwende im Umgang der US-Justiz mit Patentklagen. "Die Entscheidung und der Blogeintrag könnten ein Wendepunkt für das US-Patentsystem sein, das außer Kontrolle geraten ist", kommentiert Roberts auf der Blogplattform GigaOM. Denn nicht nur Posner scheint es auf die Nerven zu gehen, wenn Unternehmen wie Apple, Microsoft, Samsung, HTC und Google ihren Kampf um den Smartphone- und Tablet-Markt in kostspieligen und langwierigen Prozessen austragen. (…).
Quelle: Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg - Golem.de
PlasmaP784 Beiträge
Dazu passt eigentlich der letzte Stand beim Prozess von Oracle gegen Google:
Steht hier in voller Länge: heise online | Oracle gegen Google: Richter sieht keine Urheberrechtsverletzung
Im Rechtsstreit um die angebliche Verletzung von Oracle-Patenten durch Google wurde in dem am Donnerstag gefällten Urteil der Vorwurf zurückgewiesen, dass mit der Übernahme von 37 Java-APIs in Android Urheberrechte verletzt wurden. Die von Oracle beanstandeten APIs sind laut Richter William Alsup nicht durch den Copyright Act geschützt, da sie eher Namen oder kurzen Sätzen entsprächen. Wenn es nur eine Möglichkeit gibt, eine Idee oder eine Funktion auszudrücken, so dürfe dies jeder tun und niemand dürfe diesen Ausdruck monopolisieren...Das tönt doch ausnahmsweise mal logisch und einleuchtend? Kaum zu glauben, dass dies ebenfalls aus Amerika kommt. /emoticons/default_tongue.pngNicht vergessen: Oracle wollte dafür ursprünglich über 6 Milliarden Dollar. Die ziehen das - leider ebenso logisch - weiter.
Steht hier in voller Länge: heise online | Oracle gegen Google: Richter sieht keine Urheberrechtsverletzung
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